FDP EN: Veranstaltung zum 1. Mai in Ennepetal: Leistung muss sich wieder lohnen
Am 1. Mai machten die Liberalen mobil für Arbeitnehmer-Rechte. Bis auf den
letzten Platz war der Saal in Ennepetal besetzt. Gast des heimischen
Kandidaten Philipp Beckmann war der arbeitsmarktpolitische Sprecher der
FDP-Bundestagsfaktion, Johannes Vogel. Mit großem Applaus wurde dabei die
liberale Sozialpolitik erläutert: "Ziel liberaler Sozialpolitik sei es
nicht, die Rahmenbedingungen der Arbeitslosigkeit zu verbessern, sondern
neue Perspektiven zu schaffen, um Arbeitslosigkeit schnell wieder zu
beenden. Denn Arbeitslosigkeit werde von den meisten Betroffenen vor allem
als Demütigung empfunden". Hierzu müssten die Rahmenbedingungen der
Vermittlung verbessert werden. Angebote müssten schneller und ziel gerichtet
erfolgen. Vogel: "Das werden wir Stück für Stück ausbauen und einklagbar
gestalten.“ Die FDP schaffe gerade für Hartz IV -Empfänger neue
Perspektiven, wenn die Hinzuverdienstgrenzen deutlich angehoben werden.
Heute werde alles oberhalb von 100 Euro angerechnet, das werde die FDP ändern,
denn Arbeit müsse sich wieder lohnen. Bestes Beispiel sei der Hinzuverdienst
von Ferienjobs für Kinder von Hartz IV Empfängern. Schon zum 1. Juni werde
dieser von 100 Euro auf 1200 Euro angehoben. Vogel: "Wir geben dabei den Kindern ein Stück Chancengerechtigkeit zurück."
Die Grünen, SPD und Linkspartei haben nichts zu bieten. Sie übertreffen sich
nur in Mindestlohnforderungen. Dabei werde der Mindestlohn von 8,50 €, wie
inzwischen von der SPD gefordert, zu 1,2 Millionen zusätzlichen Arbeitslosen
führen. Dies belegen internationale Studien. In den Ländern mit einem
gesetzlichen Mindestlohn beträgt die Jugendarbeitslosigkeit 25 % und mehr.
Klar sei aber auch, so Vogel, dass der Missbrauch der Leiharbeit zum
Lohndumping beendet werden müsse. Die FDP werde dieses Gesetz aus der Hartz
IV-Reform kurzfristig anpassen.
Sozialpolitik sei immer auch ein Stück Chancengerechtigkeit, und diese
Chancen sollen durch mehr Bildungsangebote und Verdienstmöglichkeiten
verbessert werden. Vogel: "Nur diese Politik führt die Menschen zu einem
eigenständigen Leben ohne Transferleistungen."
Der lang andauernde Applaus unterstrich an diesem 1. Mai, wer in Wahrheit
Arbeitnehmerrechte schützt.
