Zur Sitzung des 13. Stadtentwicklungsausschuss standen
– der Nahverkehrsplan (VER),das erneuerte Einzelhandelskonzept, die Vorstellung der Auswirkungsanalyse einer möglichen Ansiedlung eines „Lebensmittelnahversorgers“ (Supermarkt) in Silschede ,die Verlegung des Stefansbach (gegenüber Ennepebogen) sowie (unter anderem) das integrierte Handlungsprogramm IHK 2030 als Tagesordnungspunkte auf dem Programm.
Die Fortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP) für den EN – Kreis war in letzter StUWi Sitzung geschoben worden und dieses mal schnell behandelt da lediglich die Anmerkungen der Fraktion SPD mit in die Stellungnahme der Stadt aufgenommen werden sollten. Somit konnten die Vertreter des Kreises sowie der VER früh den Feierabend einläuten. Angemerkt sei das dies letzten Endes ohnehin auf Kreisebene entschieden wird. Zur Fortschreibung bzw. Erneuerung des Einzelhandelskonzepts wurde von der Firma BBE eine Präsentation der maßgeblichen Auswertungen vorgestellt – wenn auch dies eine Entwurfsfassung darstellt so ist die Zielsetzung weiterhin klar : Stärkung und Schutz der Innenstadt als „zentrales“ Einzelhandelssegment. Auf diesem Konzept soll die Bauleitplanung aufsetzen und – wie letztes Jahr durch den verhinderten Bauantrag eines geplanten Marktes (2300 m²) am ehemaligen Praktiker geschehen – gegebenenfalls Vorhaben stoppen. Das dieser Eingriff richtig gewesen sei wurde auch hier seitens BBE betont – wir als FWG / FDP – Fraktion stehen diesem Eingriff jedoch nach wie vor kritisch gegenüber wie zum damaligen Zeitpunkt (Mai 2015) ebenso der Großteil der Oppostion im Rat. Im direkten Anschluss an diesen Tagesordnungspunkt wurde die – ebenso von BBE – erstellte Auswirkungsanalyse zu einem geplanten Supermarkt mit max. 1200 m² Fläche in Silschede vorgestellt. Dies ein erwünschtes Vorhaben da die Lage und Kapazität in der Dimension verträgliche innerörtliche Umsatzverteilungen prognostiziere so in Kürze das Fazit. Auch wir als FWG / FDP stehen dem Vorhaben der Ansiedlung eines Discounters in Silschede positiv gegenüber. Um die geplante (Wohnbauliche-) Vermarktung der Fläche gegenüber des Ennepe – Bogens einem Ende zu zu führen wurden im nächsten TOP außerplanmäßige Mittel bereitgestellt sowie zum Sachstand der Maßnahme im Ganzen in Kenntnis gesetzt. Hier haben die (kostentechnisch) nicht realisierbare Umgestaltung der Ufermauer (europaweite Ausschreibung ergab ein Angebot von ca. 10 Mio. €) und daraus resultierende Überarbeitung der Planung die Neuverrohrung des Stefansbach, sowie Auflagen und Genehmigungsanforderungen behördlicherseits nach sich gezogen, welche die Realisierung dessen laut Vorlage nur mit eben jenen zusätzlichen Mitteln von gerundet 880.000 € möglich machen. Interessant war zu vernehmen wie abermalig seitens der Verteter der Mehrheitsfraktion Kritik an eben jenen behördlichen Auflagen geübt wurde – eben darum „erstaunlich“ da es Ihre Partei ist die in Land und Bund die Regierung stellt. Die Behandlung des TOP 7 – Antrag der SPD Fraktion „Qualitative Weiterentwicklung freiwilliger kommunaler Angebote“ IHK 2030 welches als Beschlussvorschlag die Bereitstellung ausserplanmäßiger Mittel zur Ausarbeitung des Handlungskonzeptes vorsah wurde seitens unserer Fraktion aufgrund Beratungsbedarfes in den Hauptausschuss geschoben.
